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Kolumne

Vorschlag zu vier Hauptthemen der Atomgespräche zwischen Nordkorea und den USA


Von Jun Bong-Geun, Professor an der Nationalen Diplomatischen Akademie Koreas (KNDA)


Seitdem der Hanoi-Gipfel zwischen Nordkorea und den USA im Februar 2019 ohne Einigung geendet hatte, bestehen große Spannungen. 

Eine Reihe bilateraler Dialoge wurde kaum fortgesetzt, bevor sich Donald Trump und Kim Jong Un gegenseitig persönliche Briefe schickten und ein Überraschungstreffen im Waffenstillstandsdorf Panmunjeom abgehalten wurde.

Letztendlich führten Pjöngjang und Washington am 5. Oktober Atomgespräche auf Arbeitsebene in Stockholm. Jedoch wurde das Gespräch eingestellt. Nordkorea sagte, dass Washington nichts auf den Verhandlungstisch gelegt hat und die Verhandlungen deshalb abgebrochen wurden.

Experten sagen jedoch, dass unter Berücksichtigung der politischen Interessen beider Staatschefs ein dritter Nordkorea-USA-Gipfel höchstwahrscheinlich Anfang nächsten Jahres stattfinden wird. Um zu verhindern, dass die nächste Runde des Dialogs zu keinem Ergebnis führt, sind zuvor Gespräche auf Arbeitsebene erforderlich, die zu einer Einigung über die Denuklearisierung der beiden Seiten führen.

In diesem Zusammenhang präsentiere ich die vier wichtigsten Tagesordnungspunkte des nächsten Arbeitstreffens zwischen Pjöngjang und Washington und Vorschläge für einen Durchbruch.

Auf dem Hanoi-Gipfel stellten die USA dem Norden die folgenden Forderungen vor: die Umsetzung der Maßnahmen zur Denuklearisierung „Yeongbyeon plus Alpha“, Eingrenzung der Definition von Denuklearisierung in der Endphase und Vorlage einer Roadmap für die Denuklearisierung. Nordkorea lehnte alle drei Forderungen ab.

Daher ist es erforderlich, dass Washington auch drei entsprechende Maßnahmen anbietet, um Nordkorea zu überzeugen: Die Durchführung entsprechender Maßnahmen auf politischer, diplomatischer und wirtschaftlicher Ebene, die Einigung über die Festlegung solcher entsprechenden Maßnahmen in der Endphase und die Vorlage einer Roadmap für Pjöngjang.

Erst wenn die Roadmaps der beiden Seiten auf den Verhandlungstisch gelegt werden, ist es möglich, eine umfassende Roadmap auch auf Arbeitsebene zu erstellen.

Viele Experten für die Nichtverbreitung von Kernwaffen raten den USA, zuerst die Produktion von spaltbaren Materialien für Kernwaffen Nordens zu stoppen.

Pjöngjang kann sich jedoch Zeit verschaffen, indem der Norden weiterhin solche Materialien herstellt, während er den Dialog mit Washington führt. Daher ist es ein wichtiges Ziel, den Norden dazu zu bringen, die Produktion solcher Materialien einzustellen.

Die Überprüfung der Denuklearisierungsmaßnahmen des Nordens ist ein schweres Problem. Diese Angelegenheit erinnert häufig an Atominspektionen durch die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) in Ländern, die den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) unterzeichnet haben.

Es ist ideal, den Norden dazu zu bewegen, Inspektionen im IAEO-Stil zuzustimmen, aber Pjöngjang hat den Vorschlag konsequent abgelehnt, und die internationale Gemeinschaft hat es auch nicht geschafft, den Norden zur Annahme zu überzeugen.

Eine realistischere Option ist es daher, die Überprüfung parallel zu den Fortschritten beim Denuklearisierungsprozess und dem Nordkorea-USA-Dialog schrittweise zu stärken. In der Anfangsphase werden Maßnahmen wie die Beobachtung, Versieglung und Abschaltung in Betracht gezogen. Wenn der Norden in der Zukunft den Vertrag über NVV unterzeichnet, muss das Land umfassenden IAEO-Inspektionen seines Nuklearprogramms zustimmen.

Die nächste große Frage ist, was die entsprechenden Maßnahmen im Gegenzug zur Denuklearisierung des Nordens sein sollten.

Auf dem Gipfel in Hanoi forderte Pjöngjang, dass alle Sanktionen des UN-Sicherheitsrates gegen die Wirtschaft des Nordens auf einmal aufgehoben werden, was auf die die USA ablehnten. Washington war weiterhin fest entschlossen, die Wirtschaftssanktionen angesichts der Wirksamkeit dieser Verhandlungstaktik aufrechtzuerhalten, bis die Denuklearisierung des Nordens abgeschlossen ist. 


Der Norden war verärgert über diese Haltung der USA. „Wir werden entsprechende Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit unseres Regimes fordern, anstatt erbärmlich darauf zu drängen, dass alle Sanktionen im Gegenzug zur Denuklearisierung aufgehoben werden“, erklärte der Norden.
Da Kim Jong Un sich auf die wirtschaftliche Entwicklung konzentriert hat, bleibt die Lockerung der Sanktionen eine wirksame Verhandlungsstrategie seitens von Washington. Pjöngjang hat ebenfalls Sicherheitsgarantien von den USA gefordert, ignoriert jedoch tendenziell Washingtons Sicherheitsgarantien und nennt letztere in hohem Maße reversibel.

Und weil der Norden eine diplomatische Beziehung zu den USA anstrebt, könnte die Aufnahme diplomatischer Beziehungen als entsprechende Maßnahme für die Einstellung der Produktion von Kernmaterial durch den Norden dienen.

Als Präsident Moon Jae-in, US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un 2018 ein unbeabsichtigtes Trio bildeten, bot sich eine historische Gelegenheit für die Denuklearisierung und die Friedensverankerung auf der koreanischen Halbinsel.

Angesichts der äußerst unklaren und verletzlichen politischen Lage in der Umgebung seiner regionalen Nachbarn muss Seoul diese Chance nutzen, bevor sich das Zeitfenster schließt. Die Erwartungen steigen, dass der dritte Gipfel zwischen Pjöngjang und Washington einen Meilenstein für den Frieden und die Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel sein wird.

Um das zu verwirklichen, sollten zunächst Verhandlungen auf Arbeitsebene abgehalten werden und dort die oben genannten Probleme gelöst werden. Ich hoffe, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen den beiden Seiten helfen können und ein neues Abkommen über die Denuklearisierung des Nordens geschlossen wird. 

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