Von Jun Bong-Geun
Gastwissenschaftler am Sejong Institute und Präsident der Korea Nuclear Policy Society

In jüngster Zeit signalisierte US-Präsident Donald Trump, dass er eine Wiederaufnahme der Gipfelgespräche mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un anstrebt. Vor diesem Hintergrund entbrannte unter Expertinnen und Experten sowie in den Medien eine kontroverse Debatte über die möglichen Folgen eines solchen Treffens. Viele äußerten sich kritisch zu einem erneuten Gipfeltreffen zwischen den USA und Nordkorea und warnten unter anderem davor, dass die Republik Korea außen vor bleiben, Nordkorea als Atomwaffenstaat anerkannt oder das Ziel einer Denuklearisierung Nordkoreas aufgegeben werden könnte.

Man muss beachten, dass der derzeitige „Status quo“ in der Nordkorea-Nuklearfrage nicht mit einem „Einfrieren des Status quo“ gleichzusetzen ist. Tatsächlich ist dies für Korea und die USA die schlechteste Option. Wenn die derzeitige „Untätigkeit gegenüber dem nordkoreanischen Nuklearprogramm“ anhält, wird Nordkorea seine nuklearen und raketentechnischen Fähigkeiten weiter ausbauen und schon bald zu einer noch stärkeren Atommacht mit einer sogenannten „Second-Strike-Fähigkeit“ werden. Präsident Lee Jae Myung wies darauf hin, dass Nordkorea jährlich zusätzlich Nuklearmaterial für etwa 15 bis 20 Atomwaffen produziert und seine Technologie für interkontinentale ballistische Raketen weiterentwickeln wird.

Wenn sich dieser Trend fortsetzt, wird Nordkorea in zehn Jahren bei der Zahl der Atomwaffen mindestens zu den fünf größten Atomwaffenstaaten der Welt gehören. Einige Expertinnen und Experten gehen sogar davon aus, dass Nordkorea nach Russland, den USA und China zum viertgrößten Atomwaffenstaat werden könnte.

Je länger Nordkoreas nukleare Bewaffnung anhält, desto mehr besteht die Gefahr, dass die Wahrnehmung des Landes als „illegal nuclear-armed state“ allmählich abnimmt und Nordkorea wie Indien und Pakistan, die dem Atomwaffensperrvertrag (NPT) nicht angehören und über Atomwaffen verfügen, als „de facto nuclear weapon state“ behandelt wird.

Wenn die derzeitigen Trends bei der Verstärkung der nordkoreanischen Nuklearfähigkeiten und der Zunahme der nuklearen Bedrohungen und des nuklearen Zwangs gegenüber Korea und Japan anhalten, werden in beiden Ländern die Forderungen nach einer eigenen nuklearen Bewaffnung oder der Stationierung taktischer US-Atomwaffen lauter.

Das auf dem NPT basierende internationale nukleare Nichtverbreitungsregime wird weiter unter Druck geraten, und die Gefahr der Weitergabe nordkoreanischer Atomwaffen, Nukleartechnologie und Nuklearmaterialien ins Ausland sowie nuklearer Sicherheitsrisiken wird zunehmen. Der Rüstungswettlauf zwischen der Republik Korea und Nordkorea wird sich weiter verschärfen. Angesichts der hochgradigen militärischen Konfrontation könnte ein geringfügiger militärischer Zwischenfall eskalieren oder sogar das Risiko eines unbeabsichtigten Einsatzes von Atomwaffen (nuclear risk) entstehen.

Es dürfte keinen Zweifel daran geben, dass eine „vollständige, überprüfbare und unumkehrbare Denuklearisierung (CVID)“ für uns die beste Option in Bezug auf die nordkoreanische Nuklearfrage ist. Doch die Wahrscheinlichkeit, diese Option zu verwirklichen, ist mittel- und kurzfristig erheblich gesunken, nachdem der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un 2017 den sechsten Atomwaffentest und einen ICBM-Test durchgeführt und die „Vollendung der nuklearen Bewaffnung“ des Landes verkündet hatte.

Seit dem Ende des Kalten Krieges zeichnet sich in Nordostasien zunehmend eine Blockbildung zwischen der Republik Korea, den USA und Japan auf der einen sowie Nordkorea, China und Russland auf der anderen Seite ab. Gleichzeitig nahmen die Sicherheitskooperation und der wirtschaftliche Austausch zwischen Nordkorea, China und Russland zu, wodurch die Sanktionen und der Druck gegen Nordkorea zunehmend an Wirkung verlieren.

Infolgedessen verlor Nordkorea auch das Interesse an einer „zweitbesten Option“ zur Denuklearisierung, bei der schrittweise Denuklearisierungsmaßnahmen gegen politische und wirtschaftliche Gegenleistungen ausgetauscht werden.

Letztlich besteht die noch realistischste Option zur Denuklearisierung darin, durch die Wiederaufnahme des Treffens zwischen Nordkorea und den USA den Prozess der Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und der Friedenssicherung schrittweise wieder in Gang zu bringen. Der beste Ausgangspunkt dafür wäre die erneute Bekräftigung der Gemeinsamen Erklärung von Singapur, auf die sich Nordkorea und die USA bei ihrem Gipfeltreffen im Jahr 2018 verständigten.

Um Nordkorea zu Gesprächen mit den USA zu bewegen, sind andere Anreize und Ansätze als in der Vergangenheit erforderlich. Da Nordkorea seine nuklearen Fähigkeiten weiterentwickelte und die Zusammenarbeit zwischen Nordkorea, China und Russland verstärkte, sind Sicherheitsgarantien der USA oder wirtschaftliche Unterstützung durch die koreanische Regierung für Nordkorea nicht mehr so wichtig wie früher.

Aus diesem Grund sollten wir als ersten Schritt eines neuen Ansatzes zur Denuklearisierung Nordkoreas zunächst die Einstellung der nuklearen Aktivitäten Nordkoreas anstreben. Wenn nötig, müssen dafür auch politische, diplomatische und wirtschaftliche Gegenleistungen angeboten werden.

Bisher verfolgte Korea den Ansatz „erst Denuklearisierung, dann Friedensregime“. Angesichts der sicherheitspolitischen Realität in Nordostasien ist nun jedoch der Ansatz „erst Friedensregime, dann Denuklearisierung“ erforderlich. Der koreanische Präsident erklärte zuvor, dass die koreanische Regierung als „Pacemaker“ die Rolle von US-Präsident Donald Trump als „Peacemaker“ unterstützen werde.

Mit der fortschreitenden Stärkung der nuklearen Fähigkeiten Nordkoreas dürften auch die diplomatischen und wirtschaftlichen Kosten steigen, die Korea für die Denuklearisierung Nordkoreas tragen muss. Hinzu kommen die bereits deutlich steigenden Verteidigungsausgaben zur Bewältigung der nordkoreanischen Nuklearbedrohung. Letztlich sind die Kosten für die Denuklearisierung Nordkoreas heute immer niedriger als morgen.

Jetzt ist nicht die Zeit, sich über die Risiken und möglichen negativen Folgen eines Gipfeltreffens zwischen Nordkorea und den USA Sorgen zu machen. Vielmehr ist es an der Zeit, dass wir im Inland und auch zwischen Korea und den USA unsere Kräfte bündeln, um gemeinsam zu überlegen, wie wir ein solches Gipfeltreffen für die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und ein friedliches Zusammenleben effektiv nutzen können.

Jun Bong-Geun war als Sekretär des Präsidenten für internationale Sicherheit im Cheong Wa Dae, als Politikberater im Vereinigungsministerium sowie als Dozent an der Korea National Diplomatic Academy tätig. Er beschäftigt sich seit Langem mit der koreanischen Halbinsel, dem nordkoreanischen Nuklearprogramm und der nuklearen Nichtverbreitung. Derzeit ist er Gastwissenschaftler am Sejong Institute und zugleich Präsident der Korea Nuclear Policy Society.