Die Regierung des Präsidenten Lee Jae Myung feiert ihr erstes Amtsjahr. Nach seinem Amtsantritt am 4. Juni 2025 versuchte er viele Veränderungen in den verschiedenen Bereichen. Korea.net beleuchtet in fünf Teilen die wichtigsten Erfolge der Regierung in fünf Teilen. Im dritten Teil geht es um politische Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger.
Von Kim Hyelin
Der Rückgang der Todesopfer bei Arbeitsunfällen um 17,5 %, die Abschreibung langfristiger notleidender Anleihen in Höhe von 1,8 Billionen Won, die Durchführung einer integrierten Pflegeversorgung in der Gemeinschaft und der Anstieg der Bevölkerung um 4,7 % in ländlichen Regionen mit Pilotprojekt zum ländlichen Grundeinkommen – all dies sind Ergebnisse der koreanischen Regierung unter Präsident Lee Jae Myung im vergangenen Jahr.
Am 1. Mai nimmt Präsident Lee Jae Myung (Dritter von links) im Cheong Wa Dae an der Feier zum Tag der Arbeit teil ⓒ Cheong Wa Dae
Gesetzentwurf zur Änderung des Gewerkschaftsgesetzes
Der vom koreanischen Parlament verabschiedete Gesetzentwurf zur Änderung des Gewerkschaftsgesetzes legt eine Ausweitung der Arbeitgeberverantwortung gegenüber Beschäftigten von Subunternehmen und eine Begrenzung der Haftung streikender Arbeitnehmer fest. Dazu wurde der „Tag der Arbeiter“ in „Tag der Arbeit” umbenannt.
Die koreanische Regierung erarbeitete Maßnahmen zum Arbeitsschutz und erhöhte ihren Haushalt zur Prävention von Arbeitsunfällen auf den bisherigen Höchststand von rund 1,575 Billionen Won. Dementsprechend ging die Zahl der Todesopfer bei Arbeitsunfällen im ersten Quartal dieses Jahres im Vergleich zum selben Zeitraum um 17,5 % zurück. Es ist der niedrigste Wert seit Beginn der Erfassung der Statistik im Jahr 2022.
Die Regierung verbesserte Arbeitsbedingungen und stärkte die Vereinbarkeit von Arbeit und Familie. Ab 2027 wird eine „faire Zulage” für befristete Beschäftigte eingeführt. Damit erhält die Hälfte der rund 146.000 befristeten Beschäftigten im öffentlichen Sektor, also kurzfristig Beschäftigte mit einer Vertragsdauer von weniger als einem Jahr, eine Zahlung in Höhe von 8,5 % bis 10 % des monatlichen Referenzbetrags von etwa 2,5 Millionen Won je nach Vertragsdauer pro Monat.
Die Inanspruchnahme von Elternzeit nahm im Vergleich zum Vorjahr um 39,1 % zu. Besonders stark stieg diese Zahl bei Männern um 60,7 %.
Am 7. Mai wurde das Rahmengesetz über Leben und Sicherheit bei der ersten Plenarsitzung in der Nationalversammlung in Yeoui-do, Seoul, verabschiedet ⓒ Yonhap News
Staatliche Verantwortung für die Sicherheit
Die Regierung verabschiedete das Rahmengesetz über Leben und Sicherheit und verankerte das Recht der Bevölkerung auf Sicherheit gesetzlich. Sie lud die Hintangebliebenen der Opfer der viergroßen Katastrophen, darunter der Itaewon-Katastrophe, ein und sprach eine offizielle Entschuldigung aus.
Dank der Bemühungen der Regierung wurde die verbrannte Fläche wegen des Waldbrandes im Frühling diese Jahres im Vergleich zum Vorjahr um über 99 % reduziert und es gab keine Personalschaden.
Darüber hinaus kam es zu keinen Massenunfällen trotz zahlreicher Großveranstaltungen im Laufe des Jahres wie das BTS-Konzert auf dem Gwanghwamun-Platz.
Am 8. Dezember vergangnen Jahres äußerte sich Lee Eog-won, Vorsitzender von Financial Services Commission, im Busan International Finance Center in Nam-gu, Busan ⓒ Financial Services Commission
Schaffung der Grundlage für eine finanzielle Erholung
Um die Belastung auf langfristige notleidende Anleihen zu reduzieren, führte die Regierung den „Fonds für einen neuen Anfang” ein. Daher stellte die Regierung durch den Aufkauf von Forderungen mit einem Zahlungsverzug von mehr als sieben Jahren und einem Wert von unter 50 Millionen Won im Umfang von 8,4 Billionen Won das Inkasso gegenüber rund 660.000 Schuldnern ein. Davon wurden Forderungen in Höhe von 1,8 Billionen Won von rund 200.000 der sozial benachteiligten Gruppen vorrangig abgeschrieben.
Außerdem wurden die Zinssätze für staatlich geförderte Finanzprodukte für einkommensschwache Gruppen von bisher 15,9 % auf 12,5 % gesenkt. Für jüngere Menschen ohne Beschäftigung oder in der frühen Berufsphase wurde ein neues Produkt eingeführt, das ein Darlehen von bis zu 5 Millionen Won zu einem Zinssatz von 4,5 % pro Jahr gewährt.
Medizinisches Fachpersonal mit medizinischer und pflegerischer Versorgung bei Patientinnen und Patienten ⓒ Provinz Gyeonggi-do
Erweiterung der integrierten Pflege und Betreuung
Damit ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und Menschen mit psychischen Erkrankungen in ihrem gewohnten Wohnumfeld statt in Einrichtungen oder Krankenhäusern versorgt werden können, weitet die Regierung das System der integrierten Pflege und Betreuung landesweit aus.
Der Lebensunterhalt zur Grundsicherungsleistung wurde erstmals für einen Vier-Personen-Haushalt auf monatlich 2,08 Millionen Won angehoben. Zudem übersteigt die Zahl der Nutzer des Projekts „Just Dream“, im Rahmen dessen Menschen in Notlagen sofort mit Lebensmitteln versorgt werden und Sozialberatung erhalten, die Marke von 100.000.
Das Pilotprojekt für ein ländliches Grundeinkommen, mit dem Bewohnern in vom Aussterben bedrohten ländlichen Regionen monatlich 150.000 Won ausgezahlt werden, zeigt wirksame Ergebnisse. Nach seinem Start im Februar stieg die Bevölkerung in zehn Landkreisen um 4,7 %. Dabei wurde festgestellt, dass 43 % der zugewanderten Bevölkerung aus der Hauptstadtregion und benachbarten Großstädten stammten.
Am 15. Mai nimmt Choi Kyo Jin, Minister für Bildung, an einer Veranstaltung zum Tag des Lehrers in einem Kindergarten in Sejong teil ⓒ Ministerium für Bildung
Staatliche Verantwortung für Bildung
Die Regierung übernahm auch die Verantwortung für Bildung und Betreuung. Ab März dieses Jahres wurde der Umfang der gebührenfreien Bildungs- und Betreuungsleistungen auf etwa 503.000 im Alter von vier bis fünf Jahren erweitert. Die Gebühren für Kindergärten und Kitas, die von Eltern getragen worden waren, wurden im Vergleich zum selben Monat vergangenen Jahres jeweils um 41,4 % und 18,3 % reduziert. Dementsprechend wurde die Zahl der Kinder, die Kindergärten und Kindertagesstätten besuchen, auf rund 65.000 gesteigert.
Für Schülerinnen und Schüler der dritten Grundschulklasse wurden Gutscheine in Höhe von 500.000 für Nachmittagsprogramme gegeben. Dadurch stieg die Zahl der Grundschülerinnen und Grundschüler, die staatlich betreut werden, im Vergleich zum Vorjahr um 108.000.
Im Rahmen der Ausgleichspolitik für Regionen wurden 35 neue autonome öffentliche Schulen und spezialisierte Berufsschulen neu eingerichtet. An regionalen Universitäten wurde ein System zur Förderung von Humanressourcen eingeführt, wodurch die Bewerbungsquote an den regionalen Universitäten im Vergleich zum Vorjahr um 11,6 % zunahm.
Präsident Lee sagte am 20. Mai bei einer Kabinettssitzung: „Es ist an der Zeit, dass wir unsere Haltung in der Staatsführung neu ausrichten, um größere und greifbarere Veränderungen im Leben der Bürgerinnen und Bürger zu erreichen.”
kimhyelin211@korea.kr