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Das Verfassungsgericht

Das Verfassungsgericht wurde im September 1988 als wesentlicher Teil des konstitutionellen Systems gegründet. Entsprechend der Verfassung der Sechsten Republik, der der starke Wunsch des koreanischen Volkes nach Demokratie zugrunde lag, soll es dem besonderen Schutz der grundlegenden bürgerlichen Rechte Rechnung tragen und als Kontrolle der Staatsgewalt fungieren.

Das Verfassungsgericht entscheidet über die Verfassungskonformität der Gesetze, schlichtet bei Kompetenzstreitigkeiten von Regierungsorganen, urteilt bei Verfassungsbeschwerden der Bürger, entscheidet in letzter Instanz bei Amtsenthebungsverfahren und fällt Urteile im Falle der Auflösung von politischen Parteien.

Es gibt neun Verfassungsrichter, die sechs Jahre im Amt bleiben und für die eine weitere Amtszeit möglich ist. Das mit einer Kuppel versehene fünfstöckige Gebäude des Verfassungsgerichts in Seoul wurde mit einem Architekturpreis ausgezeichnet.

Nationale Wahlkommission

In Übereinstimmung mit Artikel 114 der Verfassung wurde die Nationale Wahlkommission als eine unabhängige Verfassungsbehörde gegründet. Ihr Status ist vergleichbar mit dem der Nationalversammlung, der Regierung, der Gerichte und des Verfassungsgerichtes. Ihre Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass Wahlen und Volksabstimmungen fair verlaufen. Sie beschäftigt sich außerdem mit Verwaltungsangelegenheiten, die die politischen Parteien und öffentliche Gelder betreffen.

Die Amtszeit und der Status jedes Wahlbeauftragten werden verfassungsgemäß genau festgelegt. Es ist sichergestellt, dass die Wahlbeauftragten ihre Pflichten ohne jegliche Einmischung von außen erfüllen können.

Nationale Menschenrechtskommission

Die Kommission wurde 2001 als nationale Institution zur Verteidigung der Menschenrechte gegründet. Sie ist der Wahrung der Menschenrechte in einem weiteren Sinne, und zwar unter Einbeziehung der Würde, des Wertes und der Freiheit jedes Menschen, verpflichtet, wie es in den internationalen Menschenrechtskonventionen und Verträgen festgeschrieben ist, die Korea unterzeichnet hat.

Die Kommission besteht aus 11 Beauftragten, einschließlich des Vorsitzenden, der drei ständigen Beauftragten und der sieben nichtständigen Beauftragten. Von den 11 Beauftragten werden vier von der Nationalversammlung gewählt, vier vom Präsidenten und drei vom Obersten Staatsrichter des Obersten Gerichtshofs ernannt und dann vom Präsidenten bestätigt.

http://german.korea.net/Government/Constitution-and-Government/Independent-Organizations

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