Südkorea kündigt am 22. August ein militärisches Geheimabkommen mit Tokio auf. ⓒ Yonhap News
Von Park Hye Ri und Min Yea-Ji
Südkorea erklärte am 22. August, es habe beschlossen, ein bilaterales Abkommen zum militärischen Informationsaustausch mit Japan nicht zu verlängern. Dies sei die Reaktion auf die Exportbeschränkungen Japans gegen Südkorea. Die Frist für die Verlängerung des Abkommens um ein weiteres Jahr endet am 24. August.
Die GSOMIA, die im November 2016 unterzeichnet wurde, soll den Informationsaustausch zwischen den Verbündeten der USA optimieren. Sie hat es Seoul und Tokio ermöglicht, Informationen hauptsächlich über Nordkorea relativ schnell auszutauschen. Südkorea und Japan teilten sich 29 Mal militärische Informationen, seitdem das Abkommen unterzeichnet wurde. In diesem Jahr tauschten Seoul und Tokio sieben Mal Geheimdienstinformationen aus.
Kim You-geun, stellvertretender Chef des nationalen Sicherheitsbüros vom Cheong Wa Dae, erklärte, Tokio habe Seoul „ohne Angabe klarer Gründe” von seiner Weißen Liste jener Staaten gestrichen, denen Japan vertraut und an welche rüstungsrelevante Güter verkauft werden dürfen. Die Regierung kam daher zu dem Schluss, dass durch eine Herabwertung des Handelsstatus von Südkorea eine grundlegende Veränderung der Sicherheitskooperation herbeigeführt worden sei. Und das nationale Interesse an der Aufrechterhaltung des Abkommens, das zum Zweck des Austauschs „sensibler militärischer Informationen“ unterzeichnet wurde, werde nicht mehr gewahrt.
Zuvor hatte Japan im Juli plötzlich die Handelsbeschränkung gegen Südkorea angekündigt. Dies waren Importhindernisse aus Japan gegenüber Südkorea auf Substanzen, die Südkoreas Halbleiterindustrie braucht, was zum Handelskonflikt angezettelt hat.
Ein Beamter im Blauen Haus sagte gegenüber den Reportern, dass Japan Korea nicht als einen Partner in Sicherheitskooperation betrachtet, sondern als ein Land sieht, gegen das eine Exportkontrolle strategischer Güter verhängt werden muss. Dies erschüttert die Grundlage der Sicherheitskooperation zwischen den beiden Ländern, so der Beamte.
In Anbetracht der Bedeutung der bilateralen Beziehungen zwischen Seoul und Tokio habe sich Südkorea bisher durch verschiedene Kanäle darum bemüht, konstruktive Lösungen zu finden. Aber Japan habe Vorschläge aus Seoul – z. B. die Veranstaltung eines bilateralen Spitzentreffens im Rahmen des G20-Gipfeltreffens in Osaka – abgelehnt. Danach habe Seoul zwei Mal Sonderbeauftragte nach Tokio gesendet, darauf habe Tokio aber keine Reaktion gezeigt.
Darüber hinaus nutzte der südkoreanische Präsident Moon seine Rede am 15. August zum Unabhängigkeitstag: „Wenn Japan den Weg des Dialogs und der Zusammenarbeit wählt, werden wir uns gerne zusammenschließen." Trotz der aussagekräftigen Botschaft habe Japan nicht reagiert, sagte der Mitarbeiter vom Cheong Wa Dae.
Auf dem bilateralen Außenministertreffen, das nur einen Tag vor der Bekanntgabe der Aufkündigung des Abkommens – dem 21. August – stattfand, gebe es keine Haltungsänderung der japanischen Seite.
„Wenn Japan seine unfairen Maßnahmen zurücknimmt, ist Seoul seinerseits bereit, Tokio entgegenzukommen. Dazu gehört auch, dass es die Aufkündigung des Abkommens rückgängig macht“, sagte er.
hrhr@korea.kr