Korea ist einem internationalen Abkommen über die globale Registrierung von Industriedesigns beigetreten. Das Korea Intellectual Property Office (KIPO, Koreanisches Amt für geistiges Eigentum) unterzeichnete am 31. März die Genfer Akte des Haager Abkommens über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle (Kurztitel: Haager Musterabkommen). Verwaltet wird es von der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum). WIPO-Generaldirektor Francis Gurry nahm an der Unterzeichnungszeremonie teil, die im Hauptquartier in Genf, Schweiz, stattfand. Mit der Unterzeichnung des Abkommens wird das Haager Musterabkommen ab dem 1. Juli in Korea in Kraft treten.
Das Haager Musterabkommen soll dazu dienen, einen internationalen Schutz für Industriedesigns durch ihre weltweite Registrierung zu gewährleisten. Es wird erwartet, dass mit der Unterzeichnung die Zeit und die Kosten für die internationale Registrierung von Design drastisch sinken werden. Sobald die Anmeldung für ein Design bei der WIPO oder der KIPO eingereicht werden, können Designrechte geschützt werden. Gegenwärtig muss die Anmeldung in jedem Land eingereicht und bewilligt werden. Beginnend mit dem Juli soll der Prozess jedoch viel einfacher werden.
Das bisherige Haager Abkommen wird hauptsächlich in europäischen Ländern angewandt, in denen es keine lokalen Anforderungen für Vorprüfungen von Geschmacksmusteranmeldungen gibt, aber das neue Abkommen, das 1999 unterzeichnet wurde, erlaubt es Ländern mit Gesetzen für die Vorabprüfung, das System ebenfalls zu nutzen.
Die USA und Japan haben beispielsweise über 30.000 Registrierungen für Designs in ihren eigenen Ländern eingereicht, aber aufgrund der Anforderungen für die Vorabprüfung sind sie dem Abkommen noch nicht beigetreten. Korea hat aber mit 60.000 Designanmeldungen im eigenen Land die Anforderungen für die Vorabprüfung erfüllt und sich dem Abkommen angeschlossen. Dies wird voraussichtlich andere Länder ebenfalls zum Beitritt ermutigen.
Die USA, Japan und China bereiten alle die heimische Gesetzgebung vor, um sich dem Haager Musterabkommen anzuschließen, und es wird erwartet, dass in nicht allzu langer Zeit die internationale Registrierung von Designs in diesen Ländern möglich sein wird, die alle eine hohe Zahl von Designregistrierungen haben.
Die WIPO hofft, dass Koreas Beitritt zum Haager Musterabkommen dem System einen neuen Auftrieb verleihen wird. „Da Korea ein ,großer Fisch‘ im Bereich des geistigen Eigentums ist, wird die Tatsache, dass sich Korea dem Haager Musterabkommen anschließt, andere Länder mit einer hohen Zahl von Designregistrierungen ermutigen, dem Beispiel zu folgen“, sagte Edward Kwakwa, ein Rechtsberater der WIPO.
„Ich hoffe, dass Koreas Beitritt zum Haager Musterabkommen einen Beitrag dazu leisten wird, dass sich das Abkommen in ein System verwandeln wird, das tatsächlich viele Teile der Welt abdeckt”, sagte ein Beamter des KIPO.
Von Limb Jae-un
Redakteur, Korea.net
jun2@korea.kr
Das Haager Musterabkommen soll dazu dienen, einen internationalen Schutz für Industriedesigns durch ihre weltweite Registrierung zu gewährleisten. Es wird erwartet, dass mit der Unterzeichnung die Zeit und die Kosten für die internationale Registrierung von Design drastisch sinken werden. Sobald die Anmeldung für ein Design bei der WIPO oder der KIPO eingereicht werden, können Designrechte geschützt werden. Gegenwärtig muss die Anmeldung in jedem Land eingereicht und bewilligt werden. Beginnend mit dem Juli soll der Prozess jedoch viel einfacher werden.
(Von links) Direktor Park Sung-Jun vom Information Development Team des KIPO, WIPO-Generaldirektor Francis Gurry und Koreas stellvertretender ständiger Repräsentant im UN-Büro in Genf Yoo Yeon-chul halten das Abkommen in die Luft (Foto mit freundlicher Genehmigung des KIPO).
Das bisherige Haager Abkommen wird hauptsächlich in europäischen Ländern angewandt, in denen es keine lokalen Anforderungen für Vorprüfungen von Geschmacksmusteranmeldungen gibt, aber das neue Abkommen, das 1999 unterzeichnet wurde, erlaubt es Ländern mit Gesetzen für die Vorabprüfung, das System ebenfalls zu nutzen.
Die USA und Japan haben beispielsweise über 30.000 Registrierungen für Designs in ihren eigenen Ländern eingereicht, aber aufgrund der Anforderungen für die Vorabprüfung sind sie dem Abkommen noch nicht beigetreten. Korea hat aber mit 60.000 Designanmeldungen im eigenen Land die Anforderungen für die Vorabprüfung erfüllt und sich dem Abkommen angeschlossen. Dies wird voraussichtlich andere Länder ebenfalls zum Beitritt ermutigen.
Die USA, Japan und China bereiten alle die heimische Gesetzgebung vor, um sich dem Haager Musterabkommen anzuschließen, und es wird erwartet, dass in nicht allzu langer Zeit die internationale Registrierung von Designs in diesen Ländern möglich sein wird, die alle eine hohe Zahl von Designregistrierungen haben.
Die WIPO hofft, dass Koreas Beitritt zum Haager Musterabkommen dem System einen neuen Auftrieb verleihen wird. „Da Korea ein ,großer Fisch‘ im Bereich des geistigen Eigentums ist, wird die Tatsache, dass sich Korea dem Haager Musterabkommen anschließt, andere Länder mit einer hohen Zahl von Designregistrierungen ermutigen, dem Beispiel zu folgen“, sagte Edward Kwakwa, ein Rechtsberater der WIPO.
„Ich hoffe, dass Koreas Beitritt zum Haager Musterabkommen einen Beitrag dazu leisten wird, dass sich das Abkommen in ein System verwandeln wird, das tatsächlich viele Teile der Welt abdeckt”, sagte ein Beamter des KIPO.
Beamte des KIPO und der WIPO posieren für ein Foto (Foto mit freundlicher Genehmigung der KIPO).
Von Limb Jae-un
Redakteur, Korea.net
jun2@korea.kr
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