Von Xu Aiying

Der suspendierte Präsident Yoon Suk Yeol wurde seines Amtes enthoben.

Das Verfassungsgericht bestätigte am 4. April den Amtsenthebungsantrag des Palaments gegen Yoon einstimmig.

Der Gerichtspräsident Moon Hyung-bae verlas am selben Tag um 11 Uhr 22, dass Yoon Suk Yeol endgültig sein Präsidentenamt verliert. Die Entscheidung des Verfassungsgerichts trat damit sofort in Kraft.

Das Verfassungsgericht erklärte: „Yoon untergrub durch den Einsatz von Militär und Polizei die Rechte der Verfassungsorgane.“ Darüber hinaus verletzte er die grundlegenden Menschenrechte der Bürger und vernachlässigte die Pflicht zur Verteidigung der Verfassung.

„Diese verfassungswidrigen und illegalen Handlungen missbrauchten das Vertrauen der Öffentlichkeit und stellen daher einen schweren Gesetzesverstoß dar, der unter dem Gesichtspunkt des Verfassungsschutzes inakzeptabel ist“, fügte es hinzu.

Das Urteil wurde 112 Tage nach dem Ausruf des Kriegsrechts vom 3. Dezember letzten Jahres und 111 Tage nach dem Eingang des Amtsenthebungsantrags getroffen.

Dementsprechend müssen die Präsidentschaftswahlen nach der Verfassung innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Es scheint, dass die Neuwahlen auf einen Tag zwischen dem 24. Mai und 3. Juni fallen.

Interimspräsident und Ministerpräsident Han Duck-soo erklärte direkt nach der Urteilsverkündung des Verfassungsgerichts: „Wir werden eine solide Sicherheitslage aufrechterhalten, um keine Lücken in Sicherheit und Diplomatie entstehen zu lassen. Darüber hinaus werden wir dafür unser Bestes tun, dass die nächsten Präsidentschaftswahlen nach der Verfassung und Gesetzen reibungslos durchgeführt werden.“

xuaiy@korea.kr